Motion “Baumschutzreglement”

Motion SP-Fraktion Solothurn, 23.8.2022 Erstunterzeichner*in: Angela Petiti Baumschutzreglement der Stadt Solothurn: Das Naturinventar der Stadt Solothurn wird als Grundlage für ein Baumschutzreglement genutzt und schützenswerte Bäume werden unter Schutz gestellt. Text: Die Stadt Solothurn erstellt anhand des Objektkatalogs «Naturinventar der Stadt Solothurn» ein Baumschutzreglement, in welchem schützenswerte Bäume unter Schutz gestellt werden. Das Baumschutzreglement umfasst […]

Postulat Bewegungsraum “Kraftplatz”

Postulat SP-Fraktion Solothurn, 23. April 2022 Erstunterzeichner*in: Angela Petiti Bewegungsort in Solothurn: Prüfung des Projektportfolios „Kraftplatz“ und Überprüfung eines dafür geeigneten Standorts. Text: Die SP der Stadt Solothurn bittet die Stadt das beiliegende Projektportfolio «Kraftplatz» im Hinblick auf eine Realisierung zu prüfen. Dabei soll geprüft werden, welche Standorte in der Stadt dafür geeignet wären und in […]

Postulat „Reform unserer Verwaltungsstrukturen prüfen“

Postulat SP Stadt Solothurn Erstunterzeichnender Matthias Anderegg Postulat „Reform unserer Verwaltungsstrukturen prüfen“ Das Stadtpräsidium wird beauftragt eine Reform der Verwaltungsstrukturen zu prüfen. Folgende Grundsätze müssten dabei berücksichtigt werden: Es ist ein externes Büro damit zu beauftragen. Es ist ein umfassender Bericht zu erstellen, der dem Gemeinderat innert Jahresfrist vorzulegen ist. Der Bericht soll Risiken und […]

Burrisgraben vom Suchverkehr befreien und für Lokale, Gewerbe und Anwohnende attraktiver machen.

Motion SP-Fraktion Solothurn, 21.09.2021 Erstunterzeichner*in: Angela Petiti, Konrad Kocher, Philipp Jenni Burrisgraben vom Suchverkehr befreien und für Lokale, Gewerbe und Anwohnende attraktiver machen. Text: Die Stadt befreit den Burrisgraben vom Suchverkehr und macht diesen für die angrenzenden Lokale, Gewerbebetriebe und Anwohnende attraktiver. Sie überprüft das geltende Verkehrsregime und optimiert dieses. Die 6 weissen Parkplätze am […]

Motion Kinderfreundliche Stadt Solothurn

Kinderfreundliche Gemeinde: Stadt Solothurn Motion der SP-Fraktion im GemeinderatErstunterzeichner/in Pierric Gärtner und Corinne Widmer Die SP Gemeinderatsfraktion hat an der Gemeinderatssitzung vom 27. April folgenden Motionen eingereicht: Das Stadtpräsidium wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen für die Erreichung des Labels «Kinderfreundliche Gemeinde» zu ergreifen. Die Unterstützung durch den Kanton Solothurn soll dabei angestrebt werden, dementsprechend ist […]

Interpellation zur Renaturierung des Stadtmistes

Die Sanierung des Stadtmistes bringt viel Arbeit mit sich, aber auch viele gute Möglichkeiten, die Biodiversität in der Stadt Solothurn erheblich zu verbessern. Zwischen 1925 und 1976 wurde auf dem Areal, im Südwesten der Stadt Solothurn, in der Grösse von 23 Fussballfelder 500’000 Tonne Abfall aus den städtischen Haushalten und dem Gewerbe entsorgt. Nach Probebohrungen […]

Interpellation: Tagesschulen in Zeiten von Corona

Erstunterzeichner: Konrad Kocher Begründung: Die Massnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie stellen auch den Tagesschulbetrieb vor grosse Herausforderungen. Die Betreuung der Kinder selbst, aber auch die Organisation der Betreuung und die Kommunikation mit den Eltern sind aufwändiger und komplizierter als zuvor. Hinzu kommt, dass die Tagesschulen und die schulischen Bezugspersonen in dieser herausfordernden Zeit für viele […]

Interpellation: Renaturierung der Bäche im Gebiet der ehemaligen Deponie

Erstunterzeichnender Konrad Kocher Gemeinderat vom 19. Januar 2021 Im Jahr 2022 soll die Sanierung der Mülldeponie “Stadtmist” beginnen. Innerhalb von 6 bis 8 Jahren soll die Deponie ausgegraben, sortiert und anschliessend richtig entsorgt werden. Das Gebiet der ehemaligen Deponie wird von drei Bächen begrenzt oder durchquert. Es sind dies der Wildbach, der Brunngraben und der […]

Motion: Neue Verkehrsregeln für Velofahrer*innen auf dem Stadtgebiet

Erstunterzeichner: Matthias Anderegg Das Stadtpräsidium wird beauftragt, die nötigen Schritte in die Wege zu leiten um auf dem ganzen Stadtgebiet sämtliche Möglichkeiten zu prüfen um die neuen Verkehrsregeln für Velofahrerinnen und Velofahrer umzusetzen, bzw. zu signalisieren. Begründung: Seit dem 1.1.2021 gelten neue Verkehrsregeln. Ein Teil davon gilt insbesondere für Velos und Mofas. Rechts abbiegen bei […]

Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Camp Moria

Kinder brauchen Sicherheit, Bildung und Schutz vor Ausbeutung. In der Motion “Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Camp Moria” will die SP-Fraktion der Stadt Solothurn das Stadtpräsidium beauftragen, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um sich zusammen mit anderen Städten beim Bund für die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Camp Moria einzusetzen, welche über die Aufnahme von 20 […]