Die Fraktion der SP Stadt Solothurn nimmt mit Erstaunen zur Kenntnis, dass sie als einzige Fraktion gegen das Postulat «Gemeinsames Verwaltungsgebäude» votiert hat. Die Ziele des Postulats, eine Zentralisierung der Verwaltung zu prüfen und damit allenfalls Kosten einzusparen, ist für die SP nachvollziehbar. Das offensichtlichste Potential liegt im Standort der RES, vor allem hinsichtlich des Orts und der Bewirtschaftung ihrer technischen Fahrzeuge am Ritterquai.
Es ist jedoch nicht sinnvoll, bei den Gebäuden und der Standortwahl zu starten, ohne die Abläufe der Verwaltung zu optimieren und ihre Bedürfnisse zu klären. Erst nach Klärung dieser Punkte kann ein sinnvolles Raumprogramm zusammengestellt werden. Natürlich könnten neue Räumlichkeiten allenfalls Kosteneinsparungen bewirken. Das viel grössere Einsparungspotential liegt aber in der Organisation unserer Verwaltung. Wie gross diese Einsparungen, «Skaleneffekte» und Erlöse durch eine andere Nutzung wären, müsste im Detail angeschaut werden. Um all dies gründlich zu prüfen, bräuchten wir Zeit. Eine Zeit, die das Postulat nicht einräumt. Die Stadt soll schaffen, was im Kanton Jahre in Anspruch genommen hat.
Korrektur: In einer ersten Version war die Parteiversammlung für den 26. November angegeben. Die PV findet aber am 16. November statt. Die Sektion der SP Stadt Solothurn ist in meinen Augen eine lebendige Sektion. Mit 219 Mitgliedern und 36 Sympathisant:innen scheint die Sektion auch nicht alles falsch zu machen. Im Gemeinderat haben wir zwar gleich viele Sitze wie die FDP, der Sitz des Stadtpräsidiums gehört aber uns. Auch in den Kommissionen haben wir Vertreter:innen der SP und wir besetzen 4 von 11 Präsidien. Dass die SP eine wichtige Rolle in der Politik der Stadt Solothurn spielt, ist also nicht zu leugnen. Viele Sitze und Präsidien zu besetzen darf aber niemals das einzige Ziel der SP sein. Können wir mit dieser Verantwortung auch Veränderungen anstossen, können wir Solothurn voranbringen? Ein konkreter Vorschlag aus der Parteibasis zu einer Optimierung liegt vor. Bringen Arbeitsgruppen einen Mehrwert? Diese Fragen mit euch zu diskutieren, darauf freue ich mich.
Liebe Grüsse Pierric Gärtner Präsident der SP Stadt Solothurn
- Einladung ausserordentliche Generalversammlung - Integration in der Stadt Solothurn - Rückblick auf den Abstimmungssonntag - SP Bildung: Die Genossenschaft - Antrag Statutenänderung Klaus Koschmann
Liebe Genoss*innen In der Parteienwelt ist eine gewisse Nervosität spürbar. Alle Parteien versuchen sich optimal zu positionieren und ihre Themen auf die nationale Agenda zu setzen. Man merkt, dass die nationalen Wahlen näher rücken. Krieg, Waffenlieferungen, Strom- und Gasknappheit sind wegen des Krieges in der Ukraine im Moment die grossen Themen. Der Fachkräftemangel (oder ist es die Altersdiskriminierung, un- genügende Kinderbetreuungsplätze und unattraktive Arbeitsplätze?), die Inflation und der Klimawandel stehen im Türrahmen und werden wohl auch mitmischen. Eine explosive Ausgangslage in der gutplazierte und durch-dachten Kritik am hemmungslosen Kapitalismus durchaus auf fruchtbaren Boden fallen kann. Machen wir uns also bereit. Die Vorbereitungen laufen im Hintergrund auf Hochtouren. Und für ein gutes Ergebnis wird es uns alle brauchen, als Kandidaten, als Support, als Ideengeben u.s.w. Ich freue mich darauf mit euch die Welt zu verändern! Machen wir die Welt menschlicher, freundlicher und gerechter! Zumindest soweit wir können. Liebe Grüsse Pierric
