Ausschüsse des Gemeinderats
Der 30-köpfige Solothurner Gemeinderat wird künftig in Ausschüssen organisiert sein. Dieser Idee hat die Bevölkerung Anfang 2021 an der Urne zugestimmt. Der Gemeinderat bestellt seitdem jeweils neben der Gemeinderatskommission auch folgenden Ausschüsse mit je sieben Mitgliedern und sieben Ersatzmitgliedern:
a) Bildungs- und Sozialausschuss;
b) Umwelt- und Bauausschuss;
c) Wirtschafts- und Finanzausschuss;
d) Ausschuss für Präsidiales, Kultur, Sport und öffentliche
Sicherheit.
Ausschuss für Präsidiales, Kultur, Sport und öffentliche Sicherheit
Sachgeschäfte zum Beispiel:
Sport- und Kulturbauten, Polizei, Feuerwehr, Zivilschutz, Einwohner:innendienste, Märkte, Museen, Geschäfte der Stadtkanzlei und des Rechts- und Personaldienstes, Personal, Organisation, Besoldungen, übrige Geschäfte, usw. Aufsichtsbereich und zugeordnete Verwaltungsabteilungen: Stadtkanzlei, Rechts- und Personaldienst, Sicherheitsdienste (Stadtpolizei, Feuerwehr und Zivilschutz),
Museen zugeordnete Sachkommissionen: Museumskommission; Sportkommission.
SP Mitglieder: Corinne Widmer, Felix Epper, Doris Schaeren
Bildungs- und Sozialausschuss
Sachgeschäfte zum Beispiel:
Schulen inkl. Schulbauten, Tagesschule, Bildungsfragen, Sozialwesen, Sozialhilfe, Gesundheit, Alterspflege, Betreuungsangebote, Gesellschaftsfragen usw. Aufsichtsbereich und zugeordnete Verwaltungsabteilungen: Schuldirektion, Soziale Dienste.
Zugeordnete Sachkommissionen: Kommission für Gesellschaftsfragen
SP Mitglieder: Felix Epper, Regula Straumann,
Umwelt- und Bauausschuss
Sachgeschäfte zum Beispiel:
Umweltschutz, Natur- und Heimatschutz, Verkehr, Energie, Raumplanung, Tief- und Hochbau, Regionalentwicklung, usw. Aufsichtsbereich und zugeordnete Verwaltungsabteilungen: Stadtbauamt.
Zugeordnete Sachkommissionen:
Baukommission; Altstadtkommission;
Kommission für Planung und Umwelt.
SP Mitglieder: Philipp Jenni, Angela Petiti, Felix Epper
Wirtschafts- und Finanzausschuss
Sachgeschäfte zum Beispiel:
Volkswirtschaft insbesondere Industrie, Gewerbe, Handel, Dienstleistungen, Tourismus, Standortförderung; Finanzplan, Budget, Rechnung, Steuern, Abgaben, usw.
Aufsichtsbereich und zugeordnete Verwaltungsabteilungen:
Finanzverwaltung.,
Zugeordnete Sachkommissionen:
Finanzkommission; Rechnungsprüfungskommission
SP Mitglieder: Pierric Gärtner, Franco Supino, Philipp Jenni