SP Stadt Solothurn

Postulat SP-Fraktion und Grüne                                 Solothurn, 18.September.2024 Erstunterzeichner*in: Pierric Gärtner Überparteiliches Postulat SP und Grüne: Plakatständer statt wild Plakatieren Text: Die Stadt Solothurn prüft die Erstellung von mehreren stark frequentierten Orten, an welchen bei kommunalen politischen Wahlen die teilnehmenden Parteien und/oder Kandidierenden Plakatständer zur Verfügung gestellt werden. Die Plakatständer werden durch die Stadt aufgestellt und […]

Überparteiliche Motion SP und Grüne Erstunterzeichnender Pierric Gärtner Gemeinderat vom 23.04.2024 Überparteiliche Motion der SP Stadt Solothurn und der Grünen Stadt Solothurn zur Nutzung des öffentlichen Raums durch Gewerbetreibende. *mitberücksichtigt werden mindestens die Bedürfnisse von Gastrobetrieben, Stadtpolizei, Feuerwehr, Stadtbauamt, Altstadtkommission und Baukommission. Die Bedürfnisse weiterer Akteure können einfliessen. Ausgangslage und Begründung Der Möblierungsleitfaden der Stadt […]

Interpellation SP Stadt Solothurn Erstunterzeichnende Corinne Widmer Gemeinderat vom 23. April 2024 Überprüfung Wirksamkeit Tempo 30 Zonen nach Umsetzung Ausgangslage Verkehrssicherheit, Aufenthalts- und Wohnqualität können mit Tempo-30-Zonen verbessert werden. Zudem sind sie ein Instrument für die Senkung von Abgas- und Lärm-Emissionen. Der Gemeinderat von Solothurn hat sich sukzessive für die Umsetzung von Tempo-30-Zonen ausgesprochen. Weitere […]

Interpellation der SP-Fraktion Erstunterzeichnender: Philipp Jenni Prüfung flexiblere Nutzung des Gemeinderatssaals Begründung:Der Gemeinderat der Stadt Solothurn leistet sich einen eigenen Gemeinderatssaal im Landhaus. Darin hält er seine monatlichen Sitzungen ab. Darüber hinaus ist der Saal nur sehr selten belegt, obwohl dieser von der Lage her attraktiv ist und in der Stadt eine grosse Nachfrage an […]

Überparteiliches Postulat Solothurn, 18. 10. 2023 Erstunterzeichner:in Franco Supino Anpassung der städtischen Schulstrukturen an den Lehrplan Text: Die Stadt Solothurn prüft ihr Schulraumkonzept und richtet ihre Schulraumplanung nach dem Lehrplan des Kantons Solothurn aus. Der Lehrplan sieht seit 2015 vor, dass Kindergarten und 1. und 2. Klasse zum selben Zyklus gehören und sich an gemeinsamen […]

Motion SP-Fraktion                                                            Solothurn, 22.10.2023 Erstunterzeichner: Konrad Kocher Robinson-/ Quartierspielplatz „Hubelmatt“ Text: Das Stadtpräsidium eröffnet und betreibt im ehemaligen Kindergarten «Hubelmatt», in Zusammenarbeit mit dem Verein Quartierspielplätze, einen Robinson-/Quartierspielplatz. Voraussetzung dazu ist das Einverständnis des Vereins zum Betrieb eines weiteren Robinson- / Quartierspielplatz. Begründung: «Tun tut gut. Tun tut Kindern und Jugendlichen gut, weil Tun allen […]

Solothurn, 9.8.2023 Überparteiliche Motion der Fraktionen SP und Grüne Erstunterzeichner*in: Angela Petiti Miteinbezug von Solothurner Umwelt- / Naturverbänden und Umweltfachpersonen bei Bauprojekten in der Stadt Solothurn, die Naturobjekte tangieren. Text:Die Stadt zieht zukünftig Umweltverbände oder Umweltfachpersonen mit ein, wenn es um die Planung und Konkretisierung von Bauprojekten in der Stadt Solothurn geht, die Naturobjekte betreffen. […]

Motion SP-Fraktion Solothurn, 17.09.2023Erstunterzeichner*in: Angela PetitiMotion zur Gründung und Einsetzung einer Kulturkommission 1. Eine temporäre Arbeitsgruppe, bestehend aus Gemeinderatsmitgliedern und portierten Parteimitgliedern der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, erarbeitet die Kom-petenzbereiche und das Pflichtenheft für eine Kulturkommission.2. Das Stadtpräsidium wird beauftragt eine Kulturkommission einzusetzen. Begründung:Die Kulturstadt Solothurn hat etliche Kommissionen, aber eine Kulturkommission fehlt. Die Förderung […]

Interpellation SP Stadt Solothurn Erstunterzeichnende Corinne Widmer Gemeinderat vom 19. September 2023 Interpellation zu den von der Denkmalpflege formulierten Rahmenbedingungen im Projekt Chantierwiese / Generationenpark vom 25. Juli 2022 Ausgangslage In der GR-Sitzung vom 13. September 2022 wurde das Projekt Chantierwiese/Generationenpark beraten.  In den Unterlagen Gemeinderat betr. Generationenpark Chantierwiese, nahm die Denkmalpflege Stellung (nachfolgend kursive […]

Motion SP-Fraktion                                                Solothurn, 28. Februar 2023 Erstunterzeichner*in: Pierric Gärtner Grundlagen erstellen für die Dekarbonisierung der Stadt Solothurn Text: Die Stadtverwaltung erarbeitet eine Entscheidungsgrundlage , die dem Gemeinderat der Stadt Solothurn als Instrument dient, Massnahmen zur Dekarbonisierung der Stadt Solothurn zu ergreifen und aufzeigt, wie hoch die daraus resultierenden Kosten sind. Diese Grundlage steht für den […]

Postulat  Franco Supino Umsetzung der flankierenden Massnahmen ‘Westtangente’ für die Bewohnerinnen und Bewohner der Quartiere Wildbach/Touring/Weststadt. Sicherung der Schulwege. Privilegierung des Langsamverkehrs und Eindämmung des Fluchtverkehrs. (Fraktion der SP, Erstunterzeichner Franco Supino) Das Stadtpräsidium in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden wird beauftragt: Begründung: Vor dem Bau der sog. Westtangente war die nördliche Weststadt organisch mit der […]

Postulat SP-Fraktion Erstunterzeichnerin: Corinne WidmerSolothurn, 15. November 2022 „Naturgarten Westbahnhof“ • Die SP der Stadt Solothurn bittet die Stadt die ökologische und klimatische (Stichwort: Kaltluftströme) Bedeutung des „Naturgartens Westbahnhof“ (Objekt Nr. PAR63 / Bauminventar 2012, Naturinventar 2017) durch die Arbeitsgruppe Umwelt AGU zu prüfen. Die AGU verfasst eine Stellungnahme z.H. Gemeinderat. Bei Bedarf sind externe […]

Postulat «Haus des Films und der Literatur für Solothurn», Erstunterzeichner Franco Supino Die Fraktion der SP des Gemeinderates Solothurn bittet die Stadt Solothurn die Machbarkeit der Errichtung eines «Hauses des Films und der Literatur» zur langfristigen Unterstützung der schweizweit bekannten Solothurner Leuchttürme Solothurner Filmtage und Solothurner Literaturtage zu prüfen. insbesondere die Frage der Finanzierung, des […]

Motion SP-Fraktion                                                            Solothurn, 23.8.2022  Erstunterzeichner*in: Angela Petiti Baumschutzreglement der Stadt Solothurn: Das Naturinventar der Stadt Solothurn wird als Grundlage für ein Baumschutzreglement genutzt und schützenswerte Bäume werden unter Schutz gestellt.  Text: Die Stadt Solothurn erstellt anhand des Objektkatalogs «Naturinventar der Stadt Solothurn» ein Baumschutzreglement, in welchem schützenswerte Bäume unter Schutz gestellt werden. Das Baumschutzreglement umfasst […]

Postulat SP-Fraktion                                                                     Solothurn, 23. April 2022 Erstunterzeichner*in: Angela Petiti Bewegungsort in Solothurn: Prüfung des Projektportfolios „Kraftplatz“ und Überprüfung eines dafür geeigneten Standorts. Text: Die SP der Stadt Solothurn bittet die Stadt das beiliegende Projektportfolio «Kraftplatz» im Hinblick auf eine Realisierung zu prüfen. Dabei soll geprüft werden, welche Standorte in der Stadt dafür geeignet wären und in […]

Postulat SP Stadt Solothurn Erstunterzeichnender Matthias Anderegg Postulat „Reform unserer Verwaltungsstrukturen prüfen“ Das Stadtpräsidium wird beauftragt eine Reform der Verwaltungsstrukturen zu prüfen. Folgende Grundsätze müssten dabei berücksichtigt werden: Es ist ein externes Büro damit zu beauftragen. Es ist ein umfassender Bericht zu erstellen, der dem Gemeinderat innert Jahresfrist vorzulegen ist. Der Bericht soll Risiken und […]

Motion SP-Fraktion                                                            Solothurn, 21.09.2021 Erstunterzeichner*in: Angela Petiti, Konrad Kocher, Philipp Jenni Burrisgraben vom Suchverkehr befreien und für Lokale, Gewerbe und Anwohnende attraktiver machen. Text: Die Stadt befreit den Burrisgraben vom Suchverkehr und macht diesen für die angrenzenden Lokale, Gewerbebetriebe und Anwohnende attraktiver. Sie überprüft das geltende Verkehrsregime und optimiert dieses. Die 6 weissen Parkplätze am […]