SP Stadt Solothurn

Kinderfreundliche Gemeinde: Stadt Solothurn Motion der SP-Fraktion im GemeinderatErstunterzeichner/in Pierric Gärtner und Corinne Widmer Die SP Gemeinderatsfraktion hat an der Gemeinderatssitzung vom 27. April folgenden Motionen eingereicht: Das Stadtpräsidium wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen für die Erreichung des Labels «Kinderfreundliche Gemeinde» zu ergreifen. Die Unterstützung durch den Kanton Solothurn soll dabei angestrebt werden, dementsprechend ist […]

Die Sanierung des Stadtmistes bringt viel Arbeit mit sich, aber auch viele gute Möglichkeiten, die Biodiversität in der Stadt Solothurn erheblich zu verbessern. Zwischen 1925 und 1976 wurde auf dem Areal, im Südwesten der Stadt Solothurn, in der Grösse von 23 Fussballfelder 500’000 Tonne Abfall aus den städtischen Haushalten und dem Gewerbe entsorgt. Nach Probebohrungen […]

Erstunterzeichner: Konrad Kocher Begründung: Die Massnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie stellen auch den Tagesschulbetrieb vor grosse Herausforderungen. Die Betreuung der Kinder selbst, aber auch die Organisation der Betreuung und die Kommunikation mit den Eltern sind aufwändiger und komplizierter als zuvor. Hinzu kommt, dass die Tagesschulen und die schulischen Bezugspersonen in dieser herausfordernden Zeit für viele […]

Erstunterzeichnender Konrad Kocher  Gemeinderat vom 19. Januar 2021 Im Jahr 2022 soll die Sanierung der Mülldeponie “Stadtmist” beginnen. Innerhalb von 6 bis 8 Jahren soll die Deponie ausgegraben, sortiert und anschliessend richtig entsorgt werden. Das Gebiet der ehemaligen Deponie wird von drei Bächen begrenzt oder durchquert. Es sind dies der Wildbach, der Brunngraben und der […]

Erstunterzeichner: Matthias Anderegg Das Stadtpräsidium wird beauftragt, die nötigen Schritte in die Wege zu leiten um auf dem ganzen Stadtgebiet sämtliche Möglichkeiten zu prüfen um die neuen Verkehrsregeln für Velofahrerinnen und Velofahrer umzusetzen, bzw. zu signalisieren. Begründung: Seit dem 1.1.2021 gelten neue Verkehrsregeln. Ein Teil davon gilt insbesondere für Velos und Mofas. Rechts abbiegen bei […]

Kinder brauchen Sicherheit, Bildung und Schutz vor Ausbeutung.  In der Motion “Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Camp Moria” will die SP-Fraktion der Stadt Solothurn das Stadtpräsidium beauftragen, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um sich zusammen mit anderen Städten beim Bund für die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Camp Moria einzusetzen, welche über die Aufnahme von 20 […]

Motion der SP-Fraktion, Erstunterzeichnende Anna Rüefli, Matthias Anderegg und Corinne Widmer Das Stadtpräsidium wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um die öffentlichen Parkplätze für Autos und Motorräder auf dem Klosterplatz aufzuheben, Veloabstellplätze im Randbereich des Platzes anzuordnen und unter Einbezug der Anwohnerschaft, des Gewerbes, des Naturmuseums und weiterer interessierter Kreise ein Gestaltungs-, Nutzungs- und […]

Interpellation der SP-Fraktion, Erstunterzeichnende: Philipp Jenni und Felix Epper Begründung: Kindertagesstätten verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, tragen zur Bekämpfung des Fachkräftemangels und der Familienarmut bei und erhöhen die Bildungschancen von benachteiligten Kindern. Trotzdem sind die Kindertagesstätten in der Stadt Solothurn heute über die Quartiere sehr ungleich verteilt. Insbesondere fehlt eine Kindertagesstätte in der Weststadt […]

Die Stadt Solothurn prüft Möglichkeiten, den «Roten Platz» vor der Baloise Bank SoBa umzugestalten und aufzuwerten. Dabei werden für die Planung der Neugestaltung entsprechende Massnahmen erwogen und dem Gemeinderat vorgelegt.  Begründung: Der Amtshausplatz wird als Umsteigeort fast aller Buslinien, als Standort des Parkhauses Bieltor und als Eingang in die Altstadt sehr stark frequentiert. Der an […]

Erstunterzeichner: Naeder Helmy und Konrad Kocher Text: Das Stadtpräsidium wird aufgefordert, die nötigen Schritte in die Wege zu leiten, um der Stadtsolothurner Bevölkerung den kostenlosen Eintritt in das Freibad zu ermöglichen. Begründung: Die Stadt Solothurn ermöglicht schon heute den Jugendlichen bis zum 16. Lebensjahr den kostenlosen Zutritt in die Badi. Dies wird rege genutzt. Dennoch […]