Motion zur Gründung und Einsetzung einer Kulturkommission

Motion SP-Fraktion Solothurn, 17.09.2023
Erstunterzeichner*in: Angela Petiti
Motion zur Gründung und Einsetzung einer Kulturkommission

1. Eine temporäre Arbeitsgruppe, bestehend aus Gemeinderatsmitgliedern und portierten Parteimitgliedern der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, erarbeitet die Kom-
petenzbereiche und das Pflichtenheft für eine Kulturkommission.
2. Das Stadtpräsidium wird beauftragt eine Kulturkommission einzusetzen.

Begründung:
Die Kulturstadt Solothurn hat etliche Kommissionen, aber eine Kulturkommission fehlt.

Die Förderung und Unterstützung des künstlerischen Schaffens sind in einer Stadt, die sichKulturstadt nennt, unverzichtbar. Die Einführung einer Kulturfachstelle wurde in Solothurn bereits diskutiert, aber nicht verwirklicht. Auch ein Kulturleitbild fehlt bisher.

Da die Stadt Solothurn ein reges Kulturleben kennt, wäre es angebracht, dass dieser wichtige Bereich durch eine Kommission vertreten wird. Die Kultur wird gegenwärtig von Seiten der Stadt in verschiedenen Gefässen unterstützt und gefördert: Dazu gehören das Stadtpräsidium, die Stadtkanzlei, die Museumskommission und der Ausschuss Präsidiales, Kultur, Sport und öffentliche Sicherheit. Alle diese Stellen beschäftigen sich neben ihrer Kernaufgabe mit kulturellen Fragen, die in einer spezialisierten
Kommission besser aufgehoben wären. In einer Kulturkommission würden Kompetenzen gebündelt und die verschiedenen Stellen entlastet. Zudem würde ein standardisierter und für alle Kulturschaffenden gleich geltender Ablauf sichergestellt. Bisher nicht abgedeckte Kulturbereiche würden integriert.

Eine Kulturkommission steht für die Förderung von kulturellem Schaffen und berät in Kulturfragen: So gibt die Kommission zum Beispiel Empfehlungen ab zur Unterstützung von Projekten, zu Ausschreibungen und zu Auszeichnungen. Sie erstellt ein Kulturkonzept, welches die Stadt verfolgen will und konzipiert und beaufsichtigt Antragsverfahren. Weiter unterstützt sie Kulturveranstalterinnen und Kulturveranstalter, Kulturvereine und Kulturhäuser. Ausserdem koordiniert sie die Anliegen von Personen im Kulturbereich und fördert deren Vernetzung. Sie fördert neue und junge Ausdrucksformen und unterstützt gleichzeitig das etablierte Kulturschaffen. Die Kommission steht als niederschwellige Anlaufstelle beratend zur Seite.

Um auf die verschiedenen Ansprüche und Themen zu reagieren, ist die Einsetzung einer Kulturkommission der richtige Weg. Aus den genannten Gründen beauftragt die SP-Fraktion das Stadtpräsidium, die nötigen Schritte einzuleiten, damit eine Arbeitsgruppe die Aufgaben- und Kompetenzbereiche sowie das Pflichtenheft für eine Kulturkommission erarbeitet und festlegt, wer darin vertreten sein soll.