Interpellation SP-Fraktion Solothurn, 16.Juni 2026 Erstunterzeichner*in: Regula Straumann Interpellation zum Bildungsbericht der UNICEF vom Jahre 2026 Ausgangslage: Gemäss Bericht der UNICEF vom 12. Mai 2026 schneidet die Schweiz in Bezug auf Bildungschancen schlecht ab. Der Bildungserfolg hängt nach wie vor stark von der sozialen Herkunft der Kinder ab, und es zeigt sich eine ausgeprägte Ungleichheit […]
Motion SP-Fraktion Solothurn, 23.6.2026 Erstunterzeichner*in: Angela Petiti Solothurn spielerisch aufwerten – öffentliche Plätze kinderfreundlicher gestalten Die Fraktion der SP beauftragt die Stadt, im Stadtgebiet drei bis vier geeignete Standorte zu bestimmen und dort mit einfachen, kostengünstigen und niederschwelligen Massnahmen die Spiel- und Aufenthaltsqualität für Kinder zu verbessern. Dabei sollen die Erkenntnisse des Spielraumkonzepts berücksichtigt werden. […]
Postulat SP-Fraktion Solothurn, 19.05.2026 Erstunterzeichner: Pierric Gärtner Postulat SP: Mangel an öffentlichem Spielraum im Schöngrünquartier angehen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt in Zusammenarbeit mit der Solothurner Spitäler AG (soH) und dem Bürgerspital Solothurn (BSS) die Realisierung eines Kinderspielplatzes auf dem Gelände des Bürgerspitals zu prüfen. Begründung: Das Bürgerspital Solothurn ist daran, eine Einstellhalle und eine Begrünung […]
Interpellation SP-Fraktion Solothurn, 28.04.2026 Erstunterzeichnerin: Fiona Utzinger Gewerblich genutzter Wohnraum und Business Apartments in Solothurn Begründung: Die Debatte um Wohnraumknappheit hat in den letzten Jahren in Schweizer Städten stark an Fahrt gewonnen. In Gebieten mit Mangel an bezahlbarem Wohnraum verschärft die vermehrte Nutzung von Airbnb und ähnlichen Anbieterplattformen die Situation. Wohnungen, die Private an Tourist:innen […]
Postulat SP-Fraktion Solothurn, 28.04.2026 Erstunterzeichner: Daniel Kiefer Bereitstellung von niederschwelligem Wohnraum in der Stadt Solothurn für suchtkranke Menschen Die Verwaltung der Einwohnergemeinde Solothurn wird beauftragt: – zu prüfen, ob in Liegenschaften oder auf Grundstücken, die im Eigentum der Stadt stehen, Wohnraum für suchtkranke Menschen angeboten bzw. zur Verfügung gestellt werden kann; – zu prüfen, ob […]
Dringliche Motion der SP-Fraktion, Erstunterzeichner Felix Epper und Daniel Kiefer, vom 28. April 2026, betreffend «Verkehrssicherheit für Velofahrende beim Westbahnhof Solothurn» Antrag Motion «Verkehrssicherheit für Velofahrende beim Westbahnhof Solothurn» Das Stadtpräsidium wird beauftragt, dem Gemeinderat einen Beschlussentwurf vorzulegen, welche für die gegenwärtige gefährliche Verkehrssituation beim Westbahnhof Lösungen vorsieht und diese behebt. Begründung: Seit Eröffnung der […]
Postulat Fraktion SP Solothurn, 20.03.2026Erstunterzeichner: Franco Supino Verstärkte Zusammenarbeit mit Nachbarsgemeinden Die Fraktion der SP Stadt Solothurn bittet die Stadt zu prüfen, wie sie die Zusammenarbeit mit den Nachbarsgemeinden verstärken kann und welche konkreten Schritte dafür einzuleiten sind. Ziel ist eine effizientere Ausgestaltung aller Dienste der Stadt und der angrenzenden Gemeinden. Dazu ist ein Organ […]
Postulat Fraktion SP Solothurn, 24.02.2026 Erstunterzeichner: Pierric Gärtner Postulat SP: Benchmark bei Bauprojekten Text: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Benchmark zu den Kosten der Bauprojekte der letzten Jahre zu erheben, um die Frage zu beantworten, ob die Bauprojekte der Stadt zu teuer ausgeführt werden. Begründung: Im Abstimmungskampf zum Budget wurde der Stadt […]
Postulat Fraktion SP Solothurn, 16.12.2025 Erstunterzeichnerin: Angela Petiti Postulat «Solothurn schaut hin» – Massnahmen gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum (Link zum PDF) Text: Die SP-Fraktion bittet das Stadtpräsidium folgende Punkte zu prüfen: Begründung: Im Rahmen der 16 Tage gegen Gewalt an Frauen wurde durch verschiedene Aktionen und Veranstaltungen einmal mehr klar […]
Postulat Fraktion SP Solothurn, 21.10.2025 Erstunterzeichner: Pierric Gärtner Postulat SP: Kühler Kopf statt heisses Pflaster – Planung der Reduktion von Hitzeinseln innerhalb des Altstadtperimeters Text: Die Stadtverwaltung wird beauftragt aufzuzeigen, wie Hitzeinseln im Altstadtperimeter benennt und welche Strategien zur Temperaturreduktion auf diesen Hitzeinseln umgesetzt werden können. Dabei sind kurzfristige Strategien (innerhalb von […]