Motion Fraktion SP: Mehr Mitsprache für junge Solothurner:innen – kollektives Partizipationsgefäss jetzt schaffen

Motion Fraktion SP Solothurn, 22.09.2026 Erstunterzeichner: Sebastian Rüegg Mehr Mitsprache für junge Solothurner:innen – kollektives Partizipationsgefäss jetzt schaffen Text:Das Stadtpräsidium wird beauftragt, ein dauerhaftes und institutionell verankertes kollektiv organisiertes Gefäss für die politische Partizipation für die jungen Menschen(1) der Stadt Solothurn zu schaffen. Die konkrete Form (Jugendparlament, Jugendsession o.ä.) ist im Rahmen der Ausarbeitung zu […]

Motion Fraktion SP: Getrennte Sammlung von Wertstoffen im öffentlichen Raum

Motion Fraktion SP Solothurn, 22.09.2026 Erstunterzeichner: Samuel Anderegg und Sebastian Rüegg Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die getrennte Sammlung von Wertstoffen im öffentlichen Raum schrittweise auszubauen. Dazu sind insbesondere an stark frequentierten Standorten geeignete Abfalltrennsysteme einzusetzen.Begründung:Anfang 2022 wurden in der Stadt vier Abfallbehälter mit integrierter Abfalltrennung aufgestellt. Unter anderem beim Bahnhof, am Amthausplatz und am Landhausquai […]

Interpellation: Erfassung von Barrieren für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen und entsprechende Massnahmen in der Stadt Solothurn

Interpellation Fraktion SP Solothurn, 22.09.2026 Erstunterzeichnerin: Regula Straumann Interpellation: Erfassung von Barrieren für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen und entsprechende Massnahmen in der Stadt Solothurn Ausgangslage:2014 hat die Schweiz die UNO-Behindertenrechtskonvention (UNO- BRK) ratifiziert.2021 hat der Kanton Solothurn den «Aktionsplan Behinderung» zur Umsetzung der UNO-BRK verabschiedet. Auch die Stadt Solothurn beteiligt sich aktiv am Aktionsplan und […]

Interpellation zum Bildungsbericht der UNICEF vom Jahre 2026

Interpellation SP-Fraktion Solothurn, 16.Juni 2026 Erstunterzeichner*in: Regula Straumann Interpellation zum Bildungsbericht der UNICEF vom Jahre 2026 Ausgangslage: Gemäss Bericht der UNICEF vom 12. Mai 2026 schneidet die Schweiz in Bezug auf Bildungschancen schlecht ab. Der Bildungserfolg hängt nach wie vor stark von der sozialen Herkunft der Kinder ab, und es zeigt sich eine ausgeprägte Ungleichheit […]

Motion SP-Fraktion «Solothurn spielerisch aufwerten – öffentliche Plätze kinderfreundlicher gestalten»

Motion SP-Fraktion Solothurn, 23.6.2026 Erstunterzeichner*in: Angela Petiti Solothurn spielerisch aufwerten – öffentliche Plätze kinderfreundlicher gestalten Die Fraktion der SP beauftragt die Stadt, im Stadtgebiet drei bis vier geeignete Standorte zu bestimmen und dort mit einfachen, kostengünstigen und niederschwelligen Massnahmen die Spiel- und Aufenthaltsqualität für Kinder zu verbessern. Dabei sollen die Erkenntnisse des Spielraumkonzepts berücksichtigt werden. […]

Postulat SP: Mangel an öffentlichem Spielraum im Schöngrünquartier angehen.

Postulat SP-Fraktion Solothurn, 19.05.2026 Erstunterzeichner: Pierric Gärtner Postulat SP: Mangel an öffentlichem Spielraum im Schöngrünquartier angehen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt in Zusammenarbeit mit der Solothurner Spitäler AG (soH) und dem Bürgerspital Solothurn (BSS) die Realisierung eines Kinderspielplatzes auf dem Gelände des Bürgerspitals zu prüfen. Begründung: Das Bürgerspital Solothurn ist daran, eine Einstellhalle und eine Begrünung […]

Interpellation«Gewerblich genutzter Wohnraum und Business Apartments in Solothurn»

Interpellation SP-Fraktion Solothurn, 28.04.2026 Erstunterzeichnerin: Fiona Utzinger Gewerblich genutzter Wohnraum und Business Apartments in Solothurn Begründung: Die Debatte um Wohnraumknappheit hat in den letzten Jahren in Schweizer Städten stark an Fahrt gewonnen. In Gebieten mit Mangel an bezahlbarem Wohnraum verschärft die vermehrte Nutzung von Airbnb und ähnlichen Anbieterplattformen die Situation. Wohnungen, die Private an Tourist:innen […]

Postulat «Bereitstellung von niederschwelligem Wohnraum in der Stadt Solothurn für suchtkranke Menschen»

Postulat SP-Fraktion Solothurn, 28.04.2026 Erstunterzeichner: Daniel Kiefer Bereitstellung von niederschwelligem Wohnraum in der Stadt Solothurn für suchtkranke Menschen Die Verwaltung der Einwohnergemeinde Solothurn wird beauftragt: – zu prüfen, ob in Liegenschaften oder auf Grundstücken, die im Eigentum der Stadt stehen, Wohnraum für suchtkranke Menschen angeboten bzw. zur Verfügung gestellt werden kann; – zu prüfen, ob […]

Dringliche Motion «Verkehrssicherheit für Velofahrende beim Westbahnhof Solothurn»

Dringliche Motion der SP-Fraktion, Erstunterzeichner Felix Epper und Daniel Kiefer, vom 28. April 2026, betreffend «Verkehrssicherheit für Velofahrende beim Westbahnhof Solothurn» Antrag Motion «Verkehrssicherheit für Velofahrende beim Westbahnhof Solothurn» Das Stadtpräsidium wird beauftragt, dem Gemeinderat einen Beschlussentwurf vorzulegen, welche für die gegenwärtige gefährliche Verkehrssituation beim Westbahnhof Lösungen vorsieht und diese behebt. Begründung: Seit Eröffnung der […]

Postulat Fraktion SP: Verstärkte Zusammenarbeit mit Nachbarsgemeinden

Postulat Fraktion SP Solothurn, 20.03.2026Erstunterzeichner: Franco Supino Verstärkte Zusammenarbeit mit Nachbarsgemeinden Die Fraktion der SP Stadt Solothurn bittet die Stadt zu prüfen, wie sie die Zusammenarbeit mit den Nachbarsgemeinden verstärken kann und welche konkreten Schritte dafür einzuleiten sind. Ziel ist eine effizientere Ausgestaltung aller Dienste der Stadt und der angrenzenden Gemeinden. Dazu ist ein Organ […]