Zukünftige Nutzung der ehemaligen Kindergartenliegenschaften prüfen

Postulat SP Stadt Solothurn Solothurn, 25.3.2025 Erstunterzeichner: Pierric Gärtner Zukünftige Nutzung der ehemaligen Kindergartenliegenschaften prüfen Quartierentwicklung vorantreiben – Stadtentwicklung gemäss den Leitgedanken des Stadtentwicklungskonzeptes (STEK) 2030 umsetzen Alle Fraktionen im Gemeinderat bekennen sich immer wieder zur Quartierentwicklung und betonen die Bedeutung von Zusammenhalt und Lebensqualität in den Quartieren der Stadt Solothurn. Die Sozialen Dienste (zum […]

Überparteiliches Postulat SP und Grüne: Plakatständer statt wild Plakatieren

Postulat SP-Fraktion und Grüne Solothurn, 18.September.2024 Erstunterzeichner*in: Pierric Gärtner Überparteiliches Postulat SP und Grüne: Plakatständer statt wild Plakatieren Text: Die Stadt Solothurn prüft die Erstellung von mehreren stark frequentierten Orten, an welchen bei kommunalen politischen Wahlen die teilnehmenden Parteien und/oder Kandidierenden Plakatständer zur Verfügung gestellt werden. Die Plakatständer werden durch die Stadt aufgestellt und […]

Überparteiliche Motion der SP Stadt Solothurn und der Grünen Stadt Solothurn zur Nutzung des öffentlichen Raums durch Gewerbetreibende.

Überparteiliche Motion SP und Grüne Erstunterzeichnender Pierric Gärtner Gemeinderat vom 23.04.2024 Überparteiliche Motion der SP Stadt Solothurn und der Grünen Stadt Solothurn zur Nutzung des öffentlichen Raums durch Gewerbetreibende. *mitberücksichtigt werden mindestens die Bedürfnisse von Gastrobetrieben, Stadtpolizei, Feuerwehr, Stadtbauamt, Altstadtkommission und Baukommission. Die Bedürfnisse weiterer Akteure können einfliessen. Ausgangslage und Begründung Der Möblierungsleitfaden der Stadt […]

Überprüfung Wirksamkeit Tempo 30 Zonen nach Umsetzung

Interpellation SP Stadt Solothurn Erstunterzeichnende Corinne Widmer Gemeinderat vom 23. April 2024 Überprüfung Wirksamkeit Tempo 30 Zonen nach Umsetzung Ausgangslage Verkehrssicherheit, Aufenthalts- und Wohnqualität können mit Tempo-30-Zonen verbessert werden. Zudem sind sie ein Instrument für die Senkung von Abgas- und Lärm-Emissionen. Der Gemeinderat von Solothurn hat sich sukzessive für die Umsetzung von Tempo-30-Zonen ausgesprochen. Weitere […]

Prüfung flexiblere Nutzung des Gemeinderatssaals

Interpellation der SP-Fraktion Erstunterzeichnender: Philipp Jenni Prüfung flexiblere Nutzung des Gemeinderatssaals Begründung:Der Gemeinderat der Stadt Solothurn leistet sich einen eigenen Gemeinderatssaal im Landhaus. Darin hält er seine monatlichen Sitzungen ab. Darüber hinaus ist der Saal nur sehr selten belegt, obwohl dieser von der Lage her attraktiv ist und in der Stadt eine grosse Nachfrage an […]

Anpassung der städtischen Schulstrukturen an den Lehrplan

Überparteiliches Postulat Solothurn, 18. 10. 2023 Erstunterzeichner:in Franco Supino Anpassung der städtischen Schulstrukturen an den Lehrplan Text: Die Stadt Solothurn prüft ihr Schulraumkonzept und richtet ihre Schulraumplanung nach dem Lehrplan des Kantons Solothurn aus. Der Lehrplan sieht seit 2015 vor, dass Kindergarten und 1. und 2. Klasse zum selben Zyklus gehören und sich an gemeinsamen […]

Robinson-/ Quartierspielplatz „Hubelmatt“

Motion SP-Fraktion Solothurn, 22.10.2023 Erstunterzeichner: Konrad Kocher Robinson-/ Quartierspielplatz „Hubelmatt“ Text: Das Stadtpräsidium eröffnet und betreibt im ehemaligen Kindergarten «Hubelmatt», in Zusammenarbeit mit dem Verein Quartierspielplätze, einen Robinson-/Quartierspielplatz. Voraussetzung dazu ist das Einverständnis des Vereins zum Betrieb eines weiteren Robinson- / Quartierspielplatz. Begründung: «Tun tut gut. Tun tut Kindern und Jugendlichen gut, weil Tun allen […]

Motion Miteinbezug von Solothurner Umwelt-/ Naturverbände und Umweltfachpersonen bei Bauprojekten in der Stadt

Solothurn, 9.8.2023 Überparteiliche Motion der Fraktionen SP und Grüne Erstunterzeichner*in: Angela Petiti Miteinbezug von Solothurner Umwelt- / Naturverbänden und Umweltfachpersonen bei Bauprojekten in der Stadt Solothurn, die Naturobjekte tangieren. Text:Die Stadt zieht zukünftig Umweltverbände oder Umweltfachpersonen mit ein, wenn es um die Planung und Konkretisierung von Bauprojekten in der Stadt Solothurn geht, die Naturobjekte betreffen. […]

Motion zur Gründung und Einsetzung einer Kulturkommission

Motion SP-Fraktion Solothurn, 17.09.2023Erstunterzeichner*in: Angela PetitiMotion zur Gründung und Einsetzung einer Kulturkommission 1. Eine temporäre Arbeitsgruppe, bestehend aus Gemeinderatsmitgliedern und portierten Parteimitgliedern der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, erarbeitet die Kom-petenzbereiche und das Pflichtenheft für eine Kulturkommission.2. Das Stadtpräsidium wird beauftragt eine Kulturkommission einzusetzen. Begründung:Die Kulturstadt Solothurn hat etliche Kommissionen, aber eine Kulturkommission fehlt. Die Förderung […]

Interpellation zu den von der Denkmalpflege formulierten Rahmenbedingungen im Projekt Chantierwiese / Generationenpark

Interpellation SP Stadt Solothurn Erstunterzeichnende Corinne Widmer Gemeinderat vom 19. September 2023 Interpellation zu den von der Denkmalpflege formulierten Rahmenbedingungen im Projekt Chantierwiese / Generationenpark vom 25. Juli 2022 Ausgangslage In der GR-Sitzung vom 13. September 2022 wurde das Projekt Chantierwiese/Generationenpark beraten. In den Unterlagen Gemeinderat betr. Generationenpark Chantierwiese, nahm die Denkmalpflege Stellung (nachfolgend kursive […]