Interpellation der SP-Fraktion Erstunterzeichnender: Philipp Jenni Prüfung flexiblere Nutzung des Gemeinderatssaals Begründung:Der Gemeinderat der Stadt Solothurn leistet sich einen eigenen Gemeinderatssaal im Landhaus. Darin hält er seine monatlichen Sitzungen ab. Darüber hinaus ist der Saal nur sehr selten belegt, obwohl dieser von der Lage her attraktiv ist und in der Stadt eine grosse Nachfrage an […]
Überparteiliches Postulat Solothurn, 18. 10. 2023 Erstunterzeichner:in Franco Supino Anpassung der städtischen Schulstrukturen an den Lehrplan Text: Die Stadt Solothurn prüft ihr Schulraumkonzept und richtet ihre Schulraumplanung nach dem Lehrplan des Kantons Solothurn aus. Der Lehrplan sieht seit 2015 vor, dass Kindergarten und 1. und 2. Klasse zum selben Zyklus gehören und sich an gemeinsamen […]
Motion SP-Fraktion Solothurn, 22.10.2023 Erstunterzeichner: Konrad Kocher Robinson-/ Quartierspielplatz „Hubelmatt“ Text: Das Stadtpräsidium eröffnet und betreibt im ehemaligen Kindergarten «Hubelmatt», in Zusammenarbeit mit dem Verein Quartierspielplätze, einen Robinson-/Quartierspielplatz. Voraussetzung dazu ist das Einverständnis des Vereins zum Betrieb eines weiteren Robinson- / Quartierspielplatz. Begründung: «Tun tut gut. Tun tut Kindern und Jugendlichen gut, weil Tun allen […]
Solothurn, 9.8.2023 Überparteiliche Motion der Fraktionen SP und Grüne Erstunterzeichner*in: Angela Petiti Miteinbezug von Solothurner Umwelt- / Naturverbänden und Umweltfachpersonen bei Bauprojekten in der Stadt Solothurn, die Naturobjekte tangieren. Text:Die Stadt zieht zukünftig Umweltverbände oder Umweltfachpersonen mit ein, wenn es um die Planung und Konkretisierung von Bauprojekten in der Stadt Solothurn geht, die Naturobjekte betreffen. […]
Motion SP-Fraktion Solothurn, 17.09.2023Erstunterzeichner*in: Angela PetitiMotion zur Gründung und Einsetzung einer Kulturkommission 1. Eine temporäre Arbeitsgruppe, bestehend aus Gemeinderatsmitgliedern und portierten Parteimitgliedern der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, erarbeitet die Kom-petenzbereiche und das Pflichtenheft für eine Kulturkommission.2. Das Stadtpräsidium wird beauftragt eine Kulturkommission einzusetzen. Begründung:Die Kulturstadt Solothurn hat etliche Kommissionen, aber eine Kulturkommission fehlt. Die Förderung […]
Interpellation SP Stadt Solothurn Erstunterzeichnende Corinne Widmer Gemeinderat vom 19. September 2023 Interpellation zu den von der Denkmalpflege formulierten Rahmenbedingungen im Projekt Chantierwiese / Generationenpark vom 25. Juli 2022 Ausgangslage In der GR-Sitzung vom 13. September 2022 wurde das Projekt Chantierwiese/Generationenpark beraten. In den Unterlagen Gemeinderat betr. Generationenpark Chantierwiese, nahm die Denkmalpflege Stellung (nachfolgend kursive […]
Motion SP-Fraktion Solothurn, 28. Februar 2023 Erstunterzeichner*in: Pierric Gärtner Grundlagen erstellen für die Dekarbonisierung der Stadt Solothurn Text: Die Stadtverwaltung erarbeitet eine Entscheidungsgrundlage , die dem Gemeinderat der Stadt Solothurn als Instrument dient, Massnahmen zur Dekarbonisierung der Stadt Solothurn zu ergreifen und aufzeigt, wie hoch die daraus resultierenden Kosten sind. Diese Grundlage steht für den […]
Postulat Franco Supino Umsetzung der flankierenden Massnahmen ‘Westtangente’ für die Bewohnerinnen und Bewohner der Quartiere Wildbach/Touring/Weststadt. Sicherung der Schulwege. Privilegierung des Langsamverkehrs und Eindämmung des Fluchtverkehrs. (Fraktion der SP, Erstunterzeichner Franco Supino) Das Stadtpräsidium in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden wird beauftragt: Begründung: Vor dem Bau der sog. Westtangente war die nördliche Weststadt organisch mit der […]
Postulat SP-Fraktion Erstunterzeichnerin: Corinne WidmerSolothurn, 15. November 2022 „Naturgarten Westbahnhof“ • Die SP der Stadt Solothurn bittet die Stadt die ökologische und klimatische (Stichwort: Kaltluftströme) Bedeutung des „Naturgartens Westbahnhof“ (Objekt Nr. PAR63 / Bauminventar 2012, Naturinventar 2017) durch die Arbeitsgruppe Umwelt AGU zu prüfen. Die AGU verfasst eine Stellungnahme z.H. Gemeinderat. Bei Bedarf sind externe […]
Postulat «Haus des Films und der Literatur für Solothurn», Erstunterzeichner Franco Supino Die Fraktion der SP des Gemeinderates Solothurn bittet die Stadt Solothurn die Machbarkeit der Errichtung eines «Hauses des Films und der Literatur» zur langfristigen Unterstützung der schweizweit bekannten Solothurner Leuchttürme Solothurner Filmtage und Solothurner Literaturtage zu prüfen. insbesondere die Frage der Finanzierung, des […]