📽️ Rückblick der SP-Fraktion auf die Gemeinderatssitzung vom 19. Mai 2026 🏛️ Möblierungsleitfaden Altstadt: Unsere Altstadt ist wertvoll – und genau deshalb braucht es klare, transparente Orientierungsleitlinien für die Nutzung des öffentlichen Raums. Wir finden: Gastronom*innen sollen wissen, was gilt, und die Altstadt soll als gemeinsamer Raum sorgfältig gestaltet werden. Darum haben wir die beiden […]
Rückblick der SP-Fraktion auf die Gemeinderatssitzung vom 28. April 2026: Drei Vorstösse eingereicht: Wir fordern mehr Verkehrssicherheit für Velofahrende und Fussgänger*innen beim Westbahnhof, die Prüfung von niederschwelligem Wohnraum für suchtkranke Menschen sowie Antworten zur gewerblichen Nutzung von Wohnraum und Business Apartments in Solothurn: Mehr Schutz für Stadtbäume: Unsere Motion für ein Baumschutz-Reglement wurde angenommen. Solothurn […]
📽️ Rückblick der SP-Fraktion auf die Gemeinderatssitzung vom 24. März 2026: 🎯 Legislaturziele: Der Gemeinderat hat sich Ziele für die laufende Legislatur gegeben. Wir als SP freuen uns, diese gemeinsam umzusetzen. Mehr dazu: https://www.stadt-solothurn.ch/publikationen/614206 🤝 Postulat Verstärkte Zusammenarbeit mit Nachbarsgemeinden: Wir verlangen die Prüfung einer verstärkten Zusammenarbeit der Stadt mit den unmittelbaren Nachbargemeinden. Ziel: effizientere […]
📽️ Rückblick der SP-Fraktion auf die Gemeinderatssitzung vom 24. Februar 2026: Die Sicherheit in der Stadt gibt aktuell zu reden – deshalb stand heute das Massnahmenpaket Sicherheit im Zentrum. 🚨 Repressive Massnahmen: Der Gemeinderat hat beschlossen, Geld für ein Jahr Securitaspatrouille zu sprechen. Zudem wird ein Videoreglement für künftige Videoüberwachung erarbeitet – auch dazu haben […]
📽️ Rückblick der SP-Fraktion auf die Gemeinderatssitzung vom 20. Januar 2026: 💸 Abstimmung Budget 2026: Noch bis Sonntag JA stimmen! 🚶♀️🚴 Bericht «Förderung des Fuss- und Veloverkehrs»: Der Bericht zeigt Schwachstellen im Verkehrsnetz – und wie wir sie beheben. Wir unterstützen die vorgeschlagenen Massnahmen, sind jedoch unzufrieden mit der Priorisierung; zudem fehlt uns ein übergeordnetes […]
📽️ Rückblick der SP-Fraktion auf die Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2025: 💵 Nachdem die Gemeindeversammlung für das Budget 2026 eine Urnenabstimmung verlangt hat, konnten wir diese im Gemeinderat bereits für den 1. Februar 2026 einberufen. Die Stadt soll schnell ein genehmigtes Budget erhalten, da der aktuelle Zustand zu grossem Mehraufwand und Einschränkungen führt. 🚉 Entwicklung […]
📽️ Rückblick der SP-Fraktion auf die Gemeinderatssitzung vom 11. November 2025: Wir haben das Budget 2026 der Stadt Solothurn diskutiert. Nach Jahren der Steuersenkungen, wichtigen Investitionen und gleichzeitig steigenden Kosten, ist die Finanzlage ernst – ohne Mehreinnahmen gehts nicht mehr weiter. Deshalb will der Gemeinderat den Steuerfuss für Privatpersonen von 107 % auf 112 % […]
📽️ Rückblick der SP-Fraktion auf die Gemeinderatssitzung vom 21. Oktober 2025: 🛠️ Besichtigung des Landhauses: Die Sanierung läuft. Mit einer Wärmepumpe werden künftig auch Jugi & Stadttheater klimafreundlich versorgt. In der Gemeinderatssitzung haben wir zwei Vorstösse eingereicht: 🤝Die aufsuchende Sozialarbeit (Pilotprojekt) soll über Juni 2026 hinaus gesichert und gezielt ausgebaut werden. 🌳 Postulat «Kühler Kopf […]
📽️ Rückblick der SP-Fraktion auf die Gemeinderatssitzung vom 16. September 2025.Neben der Beantwortung von Fragen zur Schneeräumung, haben wir im Solothurner Gemeinderat folgendes behandelt: 🚨 Dringliche Motion der FDP zum Thema Sicherheit in der Stadt: Da die Stadt viele der geforderten Dinge bereits tut und gewisse Forderungen innerhalb der Fraktion auch kritisch Diskutiert wurden, waren […]
Am Dienstag, 19. August 2025 fand die erste Gemeinderatssitzung der neuen Legislatur statt. Hier der Rückblick der Fraktion auf die erste Sitzung in Videoform: