Parolen für Gemeindeversammlung 11.12.2023

Parolenfassung der SP Stadt Solothurn bezüglich der Gemeindeversammlung am Montag, 11.12.2023 Am Freitag, 8. Dezember 2023 hat im Rahmen des jährlichen «Chlousehöck» der SP Stadt Solothurn eine anregende Diskussion stattgefunden. Wir bedauern, dass die Kommunikation zwischen der Bürgergemeinde und der Stadt Solothurn bezüglich des Termins der Gemeindeversammlung nicht stattgefunden hat. Reglement der Tagesstrukturen der Stadt […]

Weiterlesen

Medienmitteilung zur Motion “Quartierspielplatz Hubelmatt”

Medienmitteilung der SP-Fraktion Motion «Robinson- / Quartierspielplatz Hubelmatt» Die Fraktion der SP Stadt Solothurn wird an der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 14. November 2023 eine Motion zur Schaffung eines Robinson- / Quartierspielplatz im Hubelmattquartier einreichen. Der Motionär Konrad Kocher fordert in der Motion von der Stadt auf dem Perimeter des ehemaligen Kindergartens und in Zusammenarbeit mit […]

Weiterlesen

Motion zur Gründung und Einsetzung einer Kulturkommission

Medienmitteilung der Gemeinderatsfraktion der SP Stadt Solothurn Motion zur Gründung und Einsetzung einer Kulturkommission Die SP-Fraktion hat an der letzten Gemeinderatssitzung eine Motion eingereicht, die eine Kulturkommission in der Stadt Solothurn fordert. Solothurn – eine Kulturstadt. Und das ohne Kulturkommission? Die Förderung und Unterstützung des künstlerischen Schaffens sind in einer Stadt, die sich Kulturstadt nennt, […]

Weiterlesen

Medienmitteilung zum Geschäft “städtische Familienzulage”

Medienmitteilung der Gemeinderatsfraktion der SP Stadt Solothurn zum DGO-Geschäft«Städtische Familienzulagen» – Bezug zum Artikel in der SZ «Solothurner Gemeinderatentscheidet sich für Streichung der Familienzulage – es kommt aber zu einerÜbergangsphase» vom Mittwoch, 17. Mai 2023 Konsterniert nahm die SP-Fraktion in der Gemeinderatssitzung vom 16. Mai dasStimmresultat zum DGO-Geschäft «Städtische Familienzulage» zur Kenntnis.Durch Antrag auf Rückweisung […]

Weiterlesen

Vorstoss der SP-Fraktion fordert Massnahmen zur Dekarbonisierung

Medienmitteilung der Fraktion der SP Stadt Solothurn. Die Fraktion der SP Stadt Solothurn hat an der gestrigen Gemeinderatssitzung eine Motion eingereicht, welche die Erarbeitung einer Entscheidungsgrundlage zur Dekarbonisierung der Stadt Solothurn fordert. Die zu erarbeitende Grundlage soll dem Gemeinderat künftig als Leitfaden dienen, wenn es darum geht, Massnahmen zur Dekarbonisierung zu ergreifen. Die SP-Fraktion ist […]

Weiterlesen

Nationalratswahlen 2023: Kandidierende der SP Stadt

Medienmitteilung der SP Stadt Solothurn zur Parteiversammlung vom 12.01.2023 An der Parteiversammlung der SP Stadt Solothurn wurden Pierric Gärtner, Angela Petiti und Franziska Roth einstimmig für die Nationalratswahlen zuhanden der Amteipartei nominiert. Die SP ist überzeugt, mit diesen drei Personen hervorragende Kandidat:innen stellen zu können. Mit Franziska Roth als bisherige und mit Angela Petiti und […]

Weiterlesen

Nomination Ständerat und Parolen der SP Stadt Solothurn

Am 09.12.2022 hat die SP Stadt Solothurn an ihrem traditionellen Chlausehöck Franziska Roth für den Ständerat nominiert. Mit Franziska Roth nominiert die SP eine Kandidatin, welche sich in Bundesbern etabliert hat. Sie bringt einerseits Bürgernähe sowie die Fähigkeit mit, sich in neuen Dossiers einzuarbeiten, was ihr Start in der sicherheitspolitischen Kommission belegt. Zudem kennt sie […]

Weiterlesen

Postulat Rötihof verschwendet dringend notwendige Ressourcen

Die Fraktion der SP Stadt Solothurn nimmt mit Erstaunen zur Kenntnis, dass sie als einzige Fraktion gegen das Postulat «Gemeinsames Verwaltungsgebäude» votiert hat. Die Ziele des Postulats, eine Zentralisierung der Verwaltung zu prüfen und damit allenfalls Kosten einzusparen, ist für die SP nachvollziehbar. Das offensichtlichste Potential liegt im Standort der RES, vor allem hinsichtlich des […]

Weiterlesen

SP Fraktion fordert Baumschutzreglement

SP Fraktion fordert Baumschutzreglement Die Gemeinderatsfraktion der SP reicht an der nächsten Gemeinderatssitzung von kommendem Dienstag die Motion «Baumschutzreglement der Stadt Solothurn» ein. In ihrem Vorstoss fordert die SP-Fraktion, dass schützenswerte Bäume auf Stadtgebiet, die eine besondere Bedeutung für die Biodiversität, das Stadtklima und das Stadtbild haben, unter Schutz gestellt werden. Der Objektkatalog des Naturinventars der Stadt […]

Weiterlesen

Neues Fraktionspräsidium

Neues Fraktionspräsidium Medienmitteilung zum Wechsel im Fraktionspräsidium der SP Stadt Solothurn Mit Bedauern nimmt die SP Stadt Solothurn den Rücktritt von Matthias Anderegg als Fraktionspräsident zur Kenntnis. Die Gemeinderatsfraktion der SP dankt Matthias für seine ausserordentlichen Dienste und sein Engagement zum Wohle der Stadt Solothurn. Er hat wichtige Akzente in der Fraktion und im Gemeinderat […]

Weiterlesen