Medienmitteilung zum Geschäft «städtische Familienzulage»

Medienmitteilung der Gemeinderatsfraktion der SP Stadt Solothurn zum DGO-Geschäft«Städtische Familienzulagen» – Bezug zum Artikel in der SZ «Solothurner Gemeinderatentscheidet sich für Streichung der Familienzulage – es kommt aber zu einerÜbergangsphase» vom Mittwoch, 17. Mai 2023 Konsterniert nahm die SP-Fraktion in der Gemeinderatssitzung vom 16. Mai dasStimmresultat zum DGO-Geschäft «Städtische Familienzulage» zur Kenntnis.Durch Antrag auf Rückweisung […]

Vorstoss der SP-Fraktion fordert Massnahmen zur Dekarbonisierung

Medienmitteilung der Fraktion der SP Stadt Solothurn. Die Fraktion der SP Stadt Solothurn hat an der gestrigen Gemeinderatssitzung eine Motion eingereicht, welche die Erarbeitung einer Entscheidungsgrundlage zur Dekarbonisierung der Stadt Solothurn fordert. Die zu erarbeitende Grundlage soll dem Gemeinderat künftig als Leitfaden dienen, wenn es darum geht, Massnahmen zur Dekarbonisierung zu ergreifen. Die SP-Fraktion ist […]

Nationalratswahlen 2023: Kandidierende der SP Stadt

Medienmitteilung der SP Stadt Solothurn zur Parteiversammlung vom 12.01.2023 An der Parteiversammlung der SP Stadt Solothurn wurden Pierric Gärtner, Angela Petiti und Franziska Roth einstimmig für die Nationalratswahlen zuhanden der Amteipartei nominiert. Die SP ist überzeugt, mit diesen drei Personen hervorragende Kandidat:innen stellen zu können. Mit Franziska Roth als bisherige und mit Angela Petiti und […]

Nomination Ständerat und Parolen der SP Stadt Solothurn

Am 09.12.2022 hat die SP Stadt Solothurn an ihrem traditionellen Chlausehöck Franziska Roth für den Ständerat nominiert. Mit Franziska Roth nominiert die SP eine Kandidatin, welche sich in Bundesbern etabliert hat. Sie bringt einerseits Bürgernähe sowie die Fähigkeit mit, sich in neuen Dossiers einzuarbeiten, was ihr Start in der sicherheitspolitischen Kommission belegt. Zudem kennt sie […]

Postulat Rötihof verschwendet dringend notwendige Ressourcen

Die Fraktion der SP Stadt Solothurn nimmt mit Erstaunen zur Kenntnis, dass sie als einzige Fraktion gegen das Postulat «Gemeinsames Verwaltungsgebäude» votiert hat. Die Ziele des Postulats, eine Zentralisierung der Verwaltung zu prüfen und damit allenfalls Kosten einzusparen, ist für die SP nachvollziehbar. Das offensichtlichste Potential liegt im Standort der RES, vor allem hinsichtlich des […]

SP Fraktion fordert Baumschutzreglement

SP Fraktion fordert Baumschutzreglement Die Gemeinderatsfraktion der SP reicht an der nächsten Gemeinderatssitzung von kommendem Dienstag die Motion «Baumschutzreglement der Stadt Solothurn» ein. In ihrem Vorstoss fordert die SP-Fraktion, dass schützenswerte Bäume auf Stadtgebiet, die eine besondere Bedeutung für die Biodiversität, das Stadtklima und das Stadtbild haben, unter Schutz gestellt werden. Der Objektkatalog des Naturinventars der Stadt […]

Neues Fraktionspräsidium

Neues Fraktionspräsidium Medienmitteilung zum Wechsel im Fraktionspräsidium der SP Stadt Solothurn Mit Bedauern nimmt die SP Stadt Solothurn den Rücktritt von Matthias Anderegg als Fraktionspräsident zur Kenntnis. Die Gemeinderatsfraktion der SP dankt Matthias für seine ausserordentlichen Dienste und sein Engagement zum Wohle der Stadt Solothurn. Er hat wichtige Akzente in der Fraktion und im Gemeinderat […]

SP zur Krise bei den Film- und Literaturtagen

SP zur Krise bei den Film- und Literaturtagen Die SP der Stadt Solothurn verfolgt mit Besorgnis die Ereignisse bei den Solothurner Filmtagen und den Solothurner Literaturtagen. Die personellen und strukturellen Herausforderungen, die sich mit dem Abgang der jeweiligen Leitung stellen, werden die jeweiligen Trägerorganisationen, die Gesellschaft Solothurner Filmtage und der Verein Solothurner Literaturtage, zusammen mit […]

Medienmitteilung Stadtpräsidiumswahlkampf

Medienmitteilung Stadtpräsidiumswahlkampf Medienmitteilung Stadtpräsidiumswahlkampf Die SP Stadt Solothurn nimmt das hervorragende Resultat von Stefanie Ingold mit Freude zur Kenntnis. Nur 71 Stimmen fehlten, um bereits im ersten Wahlgang zu reüssieren. Wir erachten das als grossen Erfolg. Mit Elan gehen wir nun in die zweite Runde. Unser Wahlkampfteam steht bereit, um auch die nächste Hürde zu […]

Medienmitteilung „Informationen zum Heizungsersatz“

Medienmitteilung „Informationen zum Heizungsersatz“ Die Regio Energie Solothurn verteilt „Informationen zum Heizungsersatz“ in Form eines Flyers, der sich als pure Abstimmungspropaganda gegen die Teilrevision des kantonalen Energiegesetzes herausstellt. Die SP der Stadt Solothurn nimmt mit Befremden zur Kenntnis dass sich ein regionales Energieunternehmen, das zu 100% der Stadt Solothurn gehört, in eine kantonale Abstimmung einmischt. […]