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Susanne Schaffner: Rückblick auf erste Amtszeit

"Die Aufgaben, die ich als Regierungsrätin und Vorsteherin des Departementes des Innern in den mittlerweile fast vier Jahren anstossen, bewältigen und steuern durfte, fordern mich jeden Tag. Ich mache meine Arbeit, die ich als überaus vielfältig und spannend empfinde, mit Herzblut und Freude. Das hängt vor allem damit zusammen, dass es bei den Aufgaben in meinem Departement um Menschen geht. Gesundheit, Soziales, Migration, Justizvollzug und Polizei: Überall stehen menschliche Schicksale im Zentrum.

Pierric Gärtner im Gespräch mit Susanne Schaffner

Neben dem Tagesgeschäft haben wir im DdI in der bald zu Ende gehenden Amtszeit einige konkrete Verbesserungen für die Menschen im Kanton Solothurn erreichen können. Gesundheits- und sozialpolitische Anliegen, die mir wichtig waren, wie auch Verbesserungen in den Bereichen Prävention und Sicherheit fanden sowohl innerhalb der Regierung wie auch im Kantonsrat eine Mehrheit. Darauf bin ich stolz. Die Umsetzung solcher Beschlüsse gehört zum Tagesgeschäft und ich bin dankbar, auf all die engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Departement zählen zu können.

Pandemie als grosse Herausforderung

Seit Februar 2020 stellt die Covid-19-Epidemie eine grosse Herausforderung für das Gesundheitswesen und für die Verwaltung dar. Wir haben unzählige Verfügungen, und Dokumente verfasst, Gespräche, Sitzungen, telefonische Beratungen, Webinare etc. durchgeführt. Das Contact-Tracing musste von Grund auf aufgebaut und immer wieder optimiert und neuen Herausforderungen angepasst werden. Die Teststrategie wurde erarbeitet und Screeningzentren in Solothurn und Olten eingerichtet. Bis Ende 2020 mussten die Impfstrategie erarbeitet und gleich anschliessend die Impfzentren und mobilen Impfteams organisiert sein. Bis Mitte Januar waren sämtliche Bewohnende der Alters- und Pflegeheime bereits mit der ersten Impfung versorgt und nun (Ende Januar 2021) sind wir am Verabreichen der 2. Impfung in diesen Institutionen. Was die Impfungen im Allgemeinen betrifft, sind wir im Plan, die vorhandenen Dosen werden jeden Tag verimpft. Wichtig sind uns zudem Monitoring und transparente Informationen: Alle Zahlen zum Contact-Tracing, Impfen etc. sind auf corona.so.ch täglich aktuell abrufbar.

Wichtige Geschäfte, die seit meinem Amtsantritt erarbeitet und umgesetzt wurden:

  • Änderung Gesundheitsgesetz (mit Verbesserung der Rechte der Patientinnen und Patienten)
  • Palliativecare-Konzept und Umsetzung im Kanton
  • Krebsregister, Mammografie Screening
  • Förderung Hausarztmedizin (Praxisassistenzmodell ausgebaut)
  • Restkostenfinanzierung ambulante Pflege seit 2019 gesetzlich geregelt. Zudem zusammen mit den Gemeinden die Restkosten der freischaffenden Pflegefachfrauen rückwirkend ab 2011 bis 2018 in einem Vergleich geregelt.
  • Die Aufgaben- und Kostenentflechtung zwischen Gemeinden und Kanton in den Bereichen Alter und Behinderung mit der Änderung des Sozialgesetzes erfolgreich erledigt und damit die kantonalen Grundlagen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention geschaffen.

Armut bekämpfen und Familien unterstützen

«Armut bekämpfen und Familien unterstützen» war eines der Ziele für die Legislatur. Folgende Massnahmen wurden umgesetzt:

  • Die Familienergänzungsleistungen im Rahmen der Steuervorlage SV 17 gestärkt.
  • Die Prämienverbilligung optimiert, indem die Verlustscheine entkoppelt worden sind und mehr Mittel für die effektive Prämienverbilligung frei gemacht wurden; schwarze Liste abgeschafft.
  • Familienergänzende Kinderbetreuung in den Gemeinden besser verankert, ein Monitoring durchgeführt und die Gemeinden motiviert, die Bundessubventionen zur Vergünstigung der Betreuungsplätze abzuholen.

Häusliche Gewalt bekämpfen

«Häusliche Gewalt bekämpfen» war ein weiteres Legislaturziel. Die umgesetzten Massnahmen:

  • Gewaltpräventionsprogramm verabschiedet, Massnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention installiert
  • Beratungsstelle Gewalt als Pilotprojekt seit Herbst 2019 und mit der Revision des Justizvollzugsgesetzes definitiv verankert
  • Opferhilfestelle im Kanton installiert und gestärkt

Integration als wichtiges Anliegen

Ein wichtiges Anliegen im Departement ist die Integration. In Zusammenarbeit mit Gemeinden und allen betroffenen Departementen wurde das integrale Integrationsmodell entwickelt und vom Regierungsrat verabschiedet. Damit ist der Kanton Solothurn Vorreiter: die Integration wird breiter gefasst und stellt nicht mehr bloss auf Aufenthaltstatus und Nationalität ab. Sie wird in Zusammenarbeit mit allen betroffenen Departementen umgesetzt.

Zwei bedeutende Geschäfte waren die Revision des Justizvollzugsgesetzes und der Änderung des Polizeigesetzes, die meiner Ansicht nach einer Verbesserung der öffentlichen Sicherheit entsprechen.

Gerade die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig ein leistungsfähiges Gesundheitssystem, ein Sozialsystem als verlässliches Auffangnetz in schwierigen Zeiten und eine gut funktionierende Verwaltung sind.
Die Herausforderungen in den nächsten Jahren und in naher Zukunft werden nicht kleiner. Es gilt, soziale und wirtschaftliche Folgen der Krise, die wir hoffentlich bald hinter uns lassen können, aufzufangen und zu bewältigen."

Susanne Schaffner

Quelle: www.susanneschaffner.ch 


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