Videorückblick der Gemeinderatssitzung vom 11. November 2025

📽️ Rückblick der SP-Fraktion auf die Gemeinderatssitzung vom 11. November 2025:

Wir haben das Budget 2026 der Stadt Solothurn diskutiert. Nach Jahren der Steuersenkungen, wichtigen Investitionen und gleichzeitig steigenden Kosten, ist die Finanzlage ernst – ohne Mehreinnahmen gehts nicht mehr weiter. Deshalb will der Gemeinderat den Steuerfuss für Privatpersonen von 107 % auf 112 % erhöhen. Für Unternehmen will ihn die bürgerliche Mehrheit jedoch bei 107 % belassen.

Für uns ist klar: Stillstand ist keine Option. Aber eine einseitige Erhöhung ist nicht fair. Wer in Solothurn wirtschaftet, soll seinen angemessenen Beitrag leisten – ausgewogen statt auf dem Rücken von der Bevölkerung.

An der Gemeindeversammlung am 8. Dezember fällt der Entscheid zu Budget 2026 und den beiden Steuerfüssen. Komm vobei!

Gute News aus den Schulen: Die externe Evaluation bescheinigt unseren Stadtschulen ein sehr positives Ergebnis. Mit dem verabschiedeten Schulprogramm bauen wir Stärken aus und packen die offenen Punkte an.